Themen des Stadtsenates vom 12. Juni 2024

  • Neuer Amtsleiter für Organisation und Zukunftsfragen
  • Neuerrichtung der Gedenkstätte Sprengerkreuz
  • Wahlen erfordern Neubesetzungen
  • Kostenübernahme für Schulschwimmkurse
  • Fahrplan für die Sommerferien
  • Mobilitätskonzept für Anpruggen/Mariahilf

Neuer Amtsleiter für Organisation und Zukunftsfragen
Mittels einstimmigen Beschluss des Stadtsenates wird Thomas Zajc, MA MSc mit Wirkung vom 1. Juli 2024 für fünf Jahre und somit bis zum 30. Juni 2029, zum Vorstand des Amtes Organisation und Zukunftsfragen in der Magistratsabteilung I bestellt.

Die Position des Amtsvorstandes/der Amtsvorständin für das Amt Organisation und Zukunftsfragen wurde durch die Änderung der Magistratsgeschäftsordnung (MGO) mit 1. Jänner 2024 neu geschaffen. Die Stelle wurde Ende Jänner 2023 drei Wochen intern und extern ausgeschrieben. Insgesamt gingen 18 Bewerbungen ein. In der Zusammenschau der Bewerbungen und der Ergebnisse der Hearings wurde Thomas Zajc, MA MSc im Einvernehmen der anwesenden Kommissionsmitglieder für die Amtsleitung vorgeschlagen.

„Der profilierte Gesundheitsmanager trat im April 2021 in den Dienst im Stadtmagistrat als Prozess- und Unternehmensanalyst ein. Seit September 2022 ist er als Büroleiter der Magistratsdirektorin tätig und konnte in dieser Funktion seine Fähigkeiten in den Bereichen Organisationsentwicklung, Projekt- und Prozessmanagement erweitern“, führt Bürgermeister Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc aus.

„Neben seiner fachlichen Eignung konnte Thomas Zajc sowohl im Hearing als auch in seiner bisherigen Tätigkeit im Magistrat durch ausgezeichnete Kommunikationsfähigkeiten, Durchsetzungskraft, Lösungsorientierung, vernetztes Denken und durch seine Führungsqualitäten überzeugen“, ergänzt Magistratsdirektorin Mag.Gabriele Herlitschka, MSc.

Neuerrichtung der Gedenkstätte Sprengerkreuz
Dem Verein „D’Burgstodler“ wird für die Neuerrichtung der Gedenkstätte Sprengerkreuz ein städtisches, 50 Quadratmeter großes Grundstück in Hötting unentgeltlich überlassen. Dies beschloss der Stadtsenat in seiner Sitzung vom 12. Juni 2024 einstimmig.

Der Platz im Bereich Burgstadl am Wanderweg von der Höttinger Dorfgasse Richtung Gramart wurde vom Amt für Wald und Natur gemeinsam mit VertreterInnen des Vereines ausgewählt. Er liegt an einem sehr schönen Aussichtspunkt im Burgstadl inmitten des neuen klimafitten Stadtwalds und wurde durch eine neue Weganlage erschlossen. Bei dem Forstweg handelt es sich um eine Sackgasse, die nur selten im Rahmen der forstlichen Pflegemaßnahmen von Mitarbeitern des Amtes befahren wird. Zudem ist der Weg nicht als Mountainbike-Strecke freigegeben.

„Damit ist sichergestellt, dass der neue Platz für die Bevölkerung gut erreichbar ist und die Gedenkstätte zugleich viel Ruhe und Attraktivität zum Verweilen mit sich bringt“, freut sich Bürgermeister Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc.

Wahlen erfordern Neubesetzungen
Aufgrund der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im April 2024 sind Neubesetzungen in unterschiedlichen Gremien notwendig.

Der Innsbrucker Stadtsenat sprach sich mehrheitlich dafür aus, folgende Personen als Aufsichtsratvorsitzende bzw. stellvertretende Aufsichtsratvorsitzende von städtischen Beteiligungsunternehmen zu nominieren:

Innsbrucker Soziale Dienste GmbH (ISD): Mag.a Gabriele Fischer
Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH (IVB): Mag.a Monika Unterholzner
Tiroler Flughafen Betriebs GmbH: Mag.Gisela Wurm
Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGmbH: Mag. Benjamin Plach
Innsbrucker Stadtbau GmbH: Mag. Benjamin Plach
Internationales Studentenhaus: Daniel Seifert
Tiroler Landestheater und Orchester GmbH Innsbruck: Mag.a Katharina Schnitzer-Zach (stv. Vorsitzende)
Olympia Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GmbH: Dr. Christian Girardi
Innsbrucker Marketing GmbH: Thomas Weber (stv. Vorsitzender)
Management Center Innsbruck (MCI): MMag.a Barbara Traweger-Ravanelli

Mehrheitlich beschlossen wurde die Nominierung von städtischen VertreterInnen für die Wahl in das Kuratorium der Landesgedächtnisstiftung. Als Hauptmitglieder werden Bürgermeister Ing. Mag. Johannes Anzengruber, BSc und Dr.in Astrid Schmidinger-Singer und als Ersatzmitglieder Vizebürgermeister Georg Willi und Vizebürgermeisterin Mag.a Elisabeth Mayr entsendet. Letztere wird außerdem für den Stipendienausschuss der Landesgedächtnisstiftung nominiert.

Mit mehrheitlichem Beschluss werden Bürgermeister Johannes Anzengruber und Dipl.-Ing. Mario Dellaserra als Präsidiumsmitglieder des Vereins Alpenzoo Innsbruck-Tirol entsendet.

Als stimmberechtigte VertreterInnen in die Generalversammlung des Vereins „Fördergemeinschaft für die Vitalregion über Innsbruck“ werden entsendet: Bürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Mag.a Mariella Lutz, Martin Hörhager, DI Dr. Stephan Tischler, Univ.-Prof. Dr. Mike Peters, Stadträtin Janine Bex, BSc, Mag.a Daniela Hackl und Heinrich Kuen. Für die Wahl in den Vorstand des Vereins „Fördergemeinschaft für die Vitalregion über Innsbruck“ werden Bürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Mariella Lutz und Stephan Tischler nominiert. Dies wurde vom Stadtsenat mehrheitlich befürwortet.

Mehrheitlich angenommen wurde die Nominierung von Vizebürgermeister Georg Willi für die Wahl in den Vorstand des Träger-Vereins Management-Zentrum Tirol. In die Generalversammlung des Träger-Vereins Management-Zentrum Tirol wird Barbara Traweger-Ravanelli und als „Ständige Stellvertretung“ Mag. Martin Rupprechter entsendet.

In die Generalversammlung des Träger- und Fördervereins für die Errichtung von Technischen Fachhochschulstudiengängen in Tirol sowie für die Wahl in dessen Vorstand wurde Bürgermeister Johannes Anzengruber mit mehrheitlichem Beschluss des Stadtsenats entsendet.

Kostenübernahme für Schulschwimmkurse
Für Schwimmkurse im Rahmen des Schulunterrichts fallen häufig Selbstbehalte für Eltern an. Um Familien zu entlasten, werden die Elternselbstbehalte im Schuljahr 2024/25 für den Schulschwimmkurs in allen städtischen Pflichtschulen übernommen, entschied der Stadtsenat einstimmig.

„Schwimmen lernen ist ein zentrales Bildungsthema. Jedes Kind soll schwimmen lernen, daher wollen wir alle Hürden – auch finanzielle – aus dem Weg räumen“, betont die für Bildung zuständige Vizebürgermeisterin Mag.a Elisabeth Mayr .

Bereits im Schuljahr 2023/24 wurden die Elternselbstbehalte für das schulische Schwimmen in allen Innsbrucker Volksschulen übernommen.

Fahrplan für die Sommerferien
Seit 1988 wird der Innsbrucker Ferienzug vom Referat Frauen und Generationen in Zusammenarbeit mit privaten Organisationen und Vereinen organisiert und bietet Kindern und Jugendlichen im Alter von vier bis 14 Jahren in den Ferien ein abwechslungsreiches Freizeitprogramm.

„Heuer wird vom 6. Juli bis 8. September wieder ein vielfältiges Programm geboten“, erläutert die für Kinder, Jugend und Bildung zuständige Vizebürgermeisterin Mag.a Elisabeth Mayr: „Ausgebaut wurde nicht nur das Ganztags-Angebot, es ist auch gelungen, rund 70 wochendurchgängige Veranstaltungen anzubieten. Darüber hinaus wird ein Fokus auf die stetige Ausweitung von inklusiven und barrierefreien Programminhalten sowie der Sensibilisierung dafür gelegt.“

Die Durchführung des Ferienzug-Programms wurde vom Stadtsenat einstimmig befürwortet. Dieses ist online auf www.ferienzug-innsbruck.at abrufbar.

Mobilitätskonzept für Anpruggen/Mariahilf
Der Stadtsenat stimmte in seiner jüngsten Sitzung ohne Gegenstimmen der Erstellung eines multimodalen Mobilitätskonzeptes zur gesamthaften Entwicklung und Verbindung der Stadtteilbereiche Anpruggen/Mariahilf und „Marktviertel“ zu.

„Sowohl die Gestaltungsprojekte nördlich als auch südlich des Inns erheben Anspruch auf verkehrsberuhigende Maßnahmen. Daher wird eine umfassende verkehrstechnische Analyse beauftragt, um gesamtheitliche und nachhaltige Lösungsansätze im Sinne der Bevölkerung zu entwickeln. Damit soll eine zukünftige ausgewogene Verkehrsverteilung auf beiden Seiten des Inns sichergestellt werden“, führt die ressortzuständige Stadträtin Janine Bex, BSc aus.

Konkret umfasst dies die Implementierung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen sowie die Evaluierung alternativer Verkehrsrouten und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Fuß-und Radinfrastrukturnetzes. Darauf aufbauend werden auch wichtige Ableitungen für die im Zukunftsvertrag festgehaltene Neugestaltung der Uferpromenade mitsamt einer neuen Fuß- und Radbrücke über den Inn sowie des Marktplatzes getroffen werden. Auf diese Weise soll eine effiziente Verkehrsführung gewährleistet und die Belastung für AnwohnerInnen und die Umwelt minimiert werden.

Quelle: IKM